Stoppt den Nazi Aufmarsch in Bad Nenndorf!

Genug geheult!

Bad Nenndorf – einmal im Jahr wird das kleine Nest zur Nazihochburg in Niedersachsen. Jedes Jahr veranstalten hier die lokalen Nazis einen “Trauermarsch”, bei dem sich  mittlerweile jährlich fast 1000 Teilnehmer sammeln um gemeinsam mal so richtig drauf los zu heulen.

Warum Trauermarsch?

Wie bei fast allen ihren Kundgebungen geht es ihnen um Geschichtsrevisionismus. Im Zentrum Bad Nenndorfs steht das Wincklerbad. Nach Ende des Zweiten Weltkriegs wurde dieses Gebäude als Verhörzentrum für Kriegsgefangene genutzt, in ihm wurden unter anderem Nazigrößen, wie SS-General Oswald Pohl verhört.

Zahlreiche Nazis sind der Auffassung, dass es dabei zu sogenannten “allierten Gewaltverbrechen” in Form der Folter gekommen sei. Sie werben für ihr “Event” mit Bildern ausgehungerter Menschen, welche Assoziationen mit den Opfern der Konzentrationslager wecken soll. Auf diese Weise versuchen sie, die Allierten als gewalttätig darzustellen und die Greueltaten der NS-Diktatur zu relativieren. Eine Perversion, die ihres gleichen Sucht. Schließlich war Oswald Pohl zuständig für die Konzentrationslager und so maßgeblich an der Ermordung von Millionen von Menschen beteiligt und verantwortlich. Allein die Bezeichnung “Trauermarsch” ist eine Verhöhnung von Opfern des Holocaust ohne gleichen.

Ein Marsch mit Symbolwert

Mittlerweile ist der Marsch in der rechten Szene zu einer festen Größe geworden. So ist er heute die größte Nazi-Demo in Niedersachsen und die drittgrößte in Deutschland. Während zu Beginn nur einige hundert Nazis demonstrierten stieg die Zahl der Teilnehmer jedes Jahr an. Unter Rechten ist sie weit über die Region bekannt, Nazigrößen aus ganz Deutschland lassen sich hier blicken.

Schluss damit!

Wir rufen dazu auf, den Aufmarsch ein für alle Mal zu unterbinden! Dresden hat gezeigt wie es geht – Blockaden sind möglich! Um den Aufmarsch zu verhindern ist ein breites Bündniss von Nöten – mit dem Willen durch Massenblockaden den Naziaufmarsch zu verhindern. Wenn am 6. August Geschichtsrevisionisten, Nationalisten, Rassisten und Faschisten versuchen zu marschieren, sind wir schon da! Wir stellen uns ihnen entschlossen entgegen!
Wir nehmen nicht hin, dass Faschisten ihr Gedankengut verbreiten können, wir nehmen nicht hin, dass die bürgerliche Herrschaft kein sonderliches Interesse an der Bekämpfung von Nazis hat und wir nehmen nicht hin, dass man versucht antifaschistische Arbeit zu kriminalisieren. Dem Neofaschismus muss entgegengetreten werden, Nationalismus darf nicht zur Normalität werden. Weder auf der Straße, noch in den Köpfen noch im Parlament, Faschismus ist keine Meinung sondern ein Verbrechen!
Wir werden uns den faschistischen Aufmärschen in den Weg stellen. Wir kämpfen für eine Gesellschaft, in der Diskriminierung, Rassismus, Sexismus und Nationalismus keinen Platz haben. Wir vertrauen nicht darauf, dass die bürgerliche Herrschaft Faschisten ausreichend bekämpft, sondern nehmen diesen Kampf selbst in die Hand! Wir greifen direkt in die gesellschaftlichen Prozesse ein und fordern alle dazu auf, sich an diesem Kampf zu beteiligen! Komm auch Du am 6. August 2011 nach Bad Nenndorf und sei Teil eines bunten und vielfältigen Widerstandes! Kreativ blockieren, damit der Aufmarsch Geschichte wird!
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Sommercamp 2011

Eine sonnige Woche am See, zahlreiche Workshops, Konzerte, Partys und Filme… alles das erwartet euch auch dieses Jahr wieder beim Sommercamp. Hier erlebt ihr spannende 8 Tage mit tollen Leuten aus der ganzen Welt. Seit 2009 findet das Sommercamp der Linksjugend ['solid] auf der Rabeninsel im idyllischen Saale-Tal bei Jena (Thüringen) statt.

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Krieg gegen Drogen beenden! Landesregierung muss handeln!

“Der Krieg gegen Drogen ist nicht gewonnen und wird niemals gewonnen werden.”  Zu diesem Schluss kam die 19-köpfige “Global Commission on Drug Policy” in einem Bericht, der am Donnerstag veröffentlicht wurde. Die Kommission, der unter anderem Ex-UN-Chef Kofi Annan, der ehemalige Präsident von Brasilien Fernando Henrique Cardoso, der peruanische Literaturnobelpreisträger Mario Vargas Llosa und die ehemalige schweizerische Bundespräsidentin und Gesundheitsministerin Ruth Dreifuss angehören, forderte ein grundsätzliches Umdenken in der weltweiten Drogenpolitik und  eine liberalere Gesetzgebung. Das Ziel sollte sein, “verbreitete Vorurteile über Drogenmärkte, Drogenkonsum und Drogensucht zu bekämpfen”, zudem sollten Menschen, die Drogen nehmen, anderen damit aber nicht schaden, nicht mehr kriminalisiert, ausgegrenzt und stigmatisiert werden.

Politik kann so sinnvoll sein...

Die Linksjugend ['solid] fordert die niedersächsische Landesregierung auf, diese Empfehlungen unverzüglich umzusetzen. Die Versuche der Landesregierung, KonsumentInnen zu kriminalisieren sind gescheitert. Aus der Antwort der Landesregierung vom 20.04.2010 auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE „Cannabispolitik in Niedersachsen“ vom 06.10.2009 geht eindeutig hervor, dass die Drogenpolitik in Niedersachsen realitätsfern und ideologiegeleitet agiert. Dabei werden wissenschaftliche Tatsachen schlicht ignoriert und Hinweise von MedizinerInnen und öffentlichen Verbänden nicht zur Kenntnis genommen. Bereits Anfang des Jahres haben wir die Regierung aufgefordert, KonsumentInnen von weichen Drogen zu entkriminalisieren und sich aktiv für eine andere Drogenpolitik im Bundesrat einzusetzen.

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4. JUNI 2011 – BRAUNSCHWEIG: DEN NAZIAUFMARSCH STOPPEN!

Am Samstag, den 4. Juni 2011 wollen Nazis durch die Braunschweiger Innenstadt marschieren. Wir als Bündnis gegen Rechts rufen deshalb zu einem gesellschaftlich breiten Widerstand gegen die Nazis und jede rassistische Stimmungsmache auf! Wir werden es nicht zulassen, dass die Nazis ihre Hetze ungestört verbreiten können. Wir rufen alle Menschen dazu auf, den Nazis nicht die Straße zu überlassen und sich mit vielfältigen Formen des Protestes an den Aktivitäten gegen den Nazi-Aufmarsch zu beteiligen!

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Demo gegen Nazigewalt in Bückeburg erfolgreich!

Seit rund einem Vierteljahr kommt es in der niedersächsischen Kleinstadt Bückeburg, nahe der Nordrhein-Westfälischen Grenze regelmäßig zu rechten Übergriffen auf Antifaschist_innen und alternative Jugendliche seitens organisierter Neonazis. Aus diesem Grund hat die Kampagne “copyandpaste” am 9. April zu einer antifaschistischen Demonstration in der Stadt aufgerufen. Ziel der Demonstration war es, auf die Zustände in Bückeburg aufmerksam zu machen, die Seitens der lokalen Politik bis dato heruntergespielt worden war.

Lautstark und Entschlossen zog die Demo vom Bahnhof in Richtung Martkplatz und dann durch die belebte Innenstadt zurück zum Bahnhofsvorplatz. Die Anzahl von rund 400 Teilnehmer_innen hat die Erwartungen um das Doppelte übetroffen und es ist erfreulich, dass dem Aufruf gemeinsam mit antifaschistischen Gruppen ein breites Bündnis aus politischen Parteien, Gewerkschaften und deren Jugendorganisationen gefolgt ist. Vor allem während der Zwischenkundgebung am Marktbrunnen zeigten sich viele Bückeburger Bürger_innen interessiert. Einige schlossen sich beim Weiterziehen dem Demonstrationszug an und begleiteten ihn bis zu Abschlusskundgebung am Bahnhof. Zwar kam es wie bereits im Vorfeld vermutet zu vereinzelten Provokationen am Rande der Demonstrationroute, als sich beispielsweise einige junge Anhänger_innen der rechten Szene vergeblich bemühten Fotos von Demoteilnehmer_innen zu machen, insgesamt verlief die Demonstrations jedoch störungsfrei.

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Mit Entschlossenheit Nazis blockieren – am 19. Februar nach Dresden fahren!


Am gestrigen Sonntag, 13.02.2011, versuchten mehrere hundert Neonazis mit einem Fackelmarsch durch Dresden, die Taten des NS-Regimes zu relativeren. Juristischen Beistand erhielten sie durch das Urteil des Verwaltungsgerichts Dresden: Darin heißt es, die Polizei habe 2010 unterlassen, den so genannten Trauermarsch der Nazis gewähren zu lassen. Dies veranlasste die Dresdner Stadtoberen am gestrigen Sonntag dazu, die Nazis marschieren zu lassen. Tausende AntifaschistInnen ließen sich jedoch nicht davon abhalten, lautstark und entschlossen gegen die Nazis mit Blockaden und Kundgebungen zu protestieren. Die Antwort seitens der Einsatzkräfte der Polizei war massive Repression. Sie taten erklärtermaßen alles dafür, dass der Protest gegen Geschichtsklitterung und Neofaschismus nicht einmal in Ruf- und Hörweite der Nazis kam – allerdings ohne Erfolg.

In Dresden wie überall gilt: Nazis stoppen! Am 19. Februar findet der nächste Versuch der Nazis statt, die Lüge vom Opfermythos zu verbreiten. An diesem Tag soll Europas größter Naziaufmarsch in Dresden stattfinden. Die Nazis werden sich ihr Großereignis nicht einfach nehmen lassen. Knüpfen wir an den erfolgreichen Massenblockaden im Jahr 2010 an und blockieren wir auch in diesem Jahr gemeinsam mit anderen AntifaschistInnen den Naziaufmarsch. Die Stadt Dresden muss sich mit den Gegenaktionen solidarisch erklären und die Dresdener Bevölkerung dazu aufrufen, sich an den Blockaden zu beteiligen.

Wenn der Dresdner CDU-Kreisvorsitzende Rohwer erklärt, auf “Demotouristen” könne Dresden verzichten, spielt er den Nazis in die Hände. Denn die Erfahrungen aus dem letzten Jahr haben ja gerade gezeigt, je höher die Zahl der AntifaschistInnen ist, die sich den Nazis entgegenstellen, desto unmöglicher wird es für die Nazis zu marschieren.

Aus dem gesamten Bundesgebiet werden tausende Menschen in über Hundert Busse nach Dresden anreisen. Für die Linksjugend ['solid] ist klar: Am 19. Februar auf nach Dresden! Wir rufen dazu auf, mit Blockaden Europas größten Naziaufmarsch breit, bunt und entschlossen zu verhindern. Unser Ziel muss sein, es den Nazis unmöglich zu machen, auch nur einen Meter laufen!

Nie wieder Faschismus!

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Frohes neues Jahr

Der LandessprecherInnenrat wünscht allen GenossInnen, FreundInnen und UnterstützerInnen für eine friedliche und gerechte Welt eine frohes neues Jahr 2011!

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7. Landesmitgliederversammlung in Hanstedt

Die 7. ordentliche Landesmitgliederversammlung der Linksjugend ['solid] Niedersachsen findet vom 14. bis 16. Januar 2011 in Hanstedt (Landkreis Harburg) unter dem Titel ‚2011 Nazifrei‘ statt.

Die Mobilisierung gegen die Naziaufmärsche in Dresden, Braunschweig und Bad Nenndorf wird unser inhaltlicher Schwerpunkt sein. In Workshops und Anträgen wollen wir uns mit Theorie und Praxis antifaschistischer Arbeit beschäftigen. Daneben werden für den nächsten Bundeskongress die Delegierten des niedersächsischen Landesverbandes gewählt.

Bitte melde Dich bis zum 5. Januar 2011 mit Deinem Namen, der Anzahl der Übernachtungen im Freizeitheim und Deinem Essenswunsch (vegetarisch oder vegan) unter lmv@solid-niedersachsen.de an.

Wir laden alle Interessierten ein, mit viel Lust auf spannende Diskussionen und Unterhaltung gemeinsam mit Genossinnen und Genossen aus ganz Niedersachsen, nach Hanstedt zu kommen. Auch Sympathisantinnen und Sympathisanten sind herzlich willkommen.

Mehr Infos findest Du in der Rubrik LMV.

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Für uns strahlt nur die Sonne – Castor 2010 blockieren

Auf zu den Castor-Protesten ins Wendland!

Am 05.11 ist es soweit der Castor-Transport setzt sich vom französischen La Hague in Richtung Wendland in Bewegung. Und wir werden ihn gebührend in Empfang nehmen.

Gegen den Willen der Bevölkerung hat der Bundestag die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängert. Der entstehende hochradioaktive Müll soll weiterhin in ungeeigneten Lagerstätten wie Gorleben verschwinden. Der Castor ist das Symbol für diese gewaltsame Durchsetzung der Atompolitik, nicht erst seit schwarz -gelb, sondern auch schon während der Regierungszeit von SPD und Grünen.

Die Linksjugend [‘solid] wird deshalb nicht nur auf der Großkundgebung in Dannenberg am 6.11. präsent sein, sondern sich auch an den anschließenden Aktionen des zivilen Ungehorsams beteiligen. Auf der Kundgebung werden wir einen kreativen, interaktiven Infostand haben. Dort wollen wir nicht nur einen Anlaufpunkt für unsere Mitglieder bieten, die aus dem ganzen Bundesgebiet anreisen, sondern auch gemeinsam mit euch den Protest noch bunter und vielfältiger machen. Schaut vorbei und lasst euch überraschen!

Die von euch, die länger im Wendland bleiben, laden wir ein zu uns ins Camp Metzingen zukommen und euch gemeinsam mit uns an den Aktionen des zivilen Ungehorsams an der Schiene und der Straße zu beteiligen. Gemeinsam wollen wir von der Kundgebung aus zum Camp aufbrechen. Dort werden wir in Scheunen und Zelten bei guter VoKü-Verpflegung untergebracht sein.

Wenn ihr noch nicht wisst, wie ihr ins Wendland kommt, findet ihr vielleicht einen passenden Bus unter www.ausgestrahlt.de/mitmachen/castor-2010/anreise/bus.html

Allen, die noch mehr Infos zu den diesjährigen Castorprotesten und nützliche Tipp zum Aufenthalt im Wendland haben wollen, empfehlen wir unseren Newsletter, den ihr hier abonnieren könnt:http://lists.linksjugend-solid.de/mailman/listinfo/Castor2010

Kontakt zu uns könnt ihr hier auf nehmen:
Telefon (ab Samstag) 015227180744
E-Mail castor@linksjugend-solid.de

Mehr Infos erhaltet ihr auch unter:
www.castor2010.de (Auftaktdemo)
www.x-tausendmalquer.de (Sitzblockaden)

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