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Rette dein Kaff!

Kommunalwahlen in Niedersachsen

Wahlplakat

Am 11.September sind wieder Kommunalwahlen in Niedersachsen! Pünktlich zur heißen Phase kommen nun auch unsere Materialien – Flyer, Aufkleber und Plakate – frisch aus der Druckerpresse: Inhaltlich konzentrieren wir uns dabei auf drei Kernthemen, nämlich

… die Schaffung von Freiräumen für Jugendkultur

… die Ächtung von Nazis aus unseren Städten und Kommunen

… den Ausbau des Öffentlichen Personen Nahverkehrs

Wir sprechen damit drei zentrale Themen an, die uns junge Menschen in unserem Alltag direkt betreffen und mit denen wir alle zu kämpfen haben.

 

Wir wollen…

… dass es in unseren Kommunen gerecht zugeht und dass unsere Umwelt geschützt wird. Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene müssen an politischen Entscheidungen beteiligt werden. Wir wollen in unseren Kommunen keine Angst vor Nazis haben. Wir wollen keine Großprojekte für teures Geld unterstützen. Stattdessen fordern wir einen gut ausgebauten und günstigen öffentlichen Personennahverkehr. Es darf nicht an Einrichtungen gespart werden, die insbesondere von Jüngeren genutzt werden, wie Schwimmbäder, Büchereien, Spielplätze. Wir wollen Jugendzentren erhalten und neue schaffen.

Aufkleber

Wir wollen Kommunen, in denen Menschen nicht ausgegrenzt werden und alle friedlich miteinander leben. Egal welche Hautfarbe, welche Staatsangehörigkeit, welche Religion oder Weltanschauung. Ob als Punk, Emo, Gothik, Hipster, Hip-Hopper, Nerd, Normalo oder ganz was anderes. Ob mit Piercing und bunten Haaren oder mit Sacko und Krawatte, egal ob du nun hetero, schwul, lesbisch, bi-, oder transsexuell bist. Wir wollen nicht, dass unsere Gesellschaft immer mehr in Arm und Reich gespalten wird. Wir wollen eine Gesellschaft, in der alle nach ihren Fähigkeiten und Bedürfnissen leben können. Unsere Kommunen sind unser aller Zuhause – darum engagieren wir uns in unseren Kommunen. Setz mit uns ein Zeichen und wähle am 11.September 2011 DIE LINKE.

In den nächsten Tagen werden die Materialien bei denen, die Bestellungen aufgegeben haben, eintreffen. Wir haben in den letzten beiden Wochen viele von euch angerufen und um eure Unterstützung im Wahlkampf geworben. Falls wir gerade Dich nicht erreicht haben sollten, werde selbst aktiv und schreib uns eine E-Mail an landesbuero(at)solid-niedersachsen.de. Wir schicken dann auch Dir gerne Material für Wahlkampfaktionen.

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8.Mai – Ein Grund zum Feiern!

Der 8.Mai 2010 ist der 65. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus. Vor 65 Jahren brach mit der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Wehrmacht das Naziregime endgültig zusammen. Die Anti-Hitler-Koalition hatte den vom faschistischen Deutschland begonnenen Weltkrieg gewonnen und die Nazidiktatur zerschlagen. Mehr als 60 Millionen Menschen starben durch den Wahnsinn des deutschen Faschismus, dem am 8.Mai ein Ende gesetzt wurde.

Für uns als linksjugend['solid] ist dieses historische Datum jedes Jahr wieder ein fester Termin im Kalender. Wir feiern an diesem Tag den Untergang des „Dritten Reiches“ und den Sieg der Alliierten, gedenken aber auch der Opfer des Faschismus. Für uns ist klar, dass der 8.Mai nicht nur unter Linken ein besonderes Datum sein sollte. ’8.Mai – Ein Grund zum Feiern!’ weiterlesen

linksjugend ['solid] Niedersachsen verleiht Uwe Schünemann “Goldene Kamera”

Am Samstag, dem 30.1 verlieh die linksjugend ['solid] vor dem niedersächsischen Innenministerium dem Innenminister Uwe Schünemann die “Goldene Kamera”. Die Landesmitgliederversammlung des Verbandes setzte sich zuvor mit Schikanen gegen linke AktivistInnen durch Polizei und Justiz auseinander und verabschiedete dazu ihren Leitantrag.

Landessprecherin Antje Rosebrock erklärte hierzu: “Wir haben eindeutig Stellung bezogen, dass die wir die zahlreichen rechtswidrigen Maßnahmen gegen politisches Engagement nicht weiter widerstandslos hinnehmen werden.

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['solid]er Landtagsabgeordneter führt bei Ordnungsrufen

Einen besonderen Artikel aus der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung über die Aktivitäten des Landtagsabgeordneten Victor Perli möchten wir wir euch nicht vorenthalten:

Perli ist vorn bei Ordnungsrufen

Victor Perli

Victor Perli, 28 Jahre, Mitglied der Linksjugend ['solid] sowie des niedersächsischen Landtag

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Linksjugend [`solid] kritisiert Moschee-Kontrollen in Niedersachsen

Die niedersächsische Landesregierung lässt weiterhin ohne jeden Verdacht Moscheebesucher kontrollieren. So werden etwa sieben Kontrollen pro Jahr durchgeführt, um die Identität der Muslime festzustellen um so zu überprüfen, ob gegen sie etwas vorliegt. Die letzte erfolgte im Mai in Braunschweig, wo etwa 70 Personen überprüft wurden.

Die Linksjugend [`solid] Niedersachsen ist der festen Überzeugung, dass damit in keiner Weise dem islamisch motivierten Terrorismus entgegengegangen werden kann, wie es vom Innenministerium begründet wird. Das Innenministerium musste einräumen, keinerlei Erkenntnisgewinne in diesem Bereich erlangt zu haben. Ganz besonders kritisch sieht die Jugendorganisation die Einschränkung der Muslime in ihren verfassungsmäßig garantiertem Grundrecht der freien Religionsausübung. Dies sei kein erfolgreicher Beitrag zur Integration.

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Der gleiche Mist wie jedes Jahr

Der niedersächsische Verfassungsschutzbericht 2008 ist genauso lächerlich wie jedes Jahr und beweist nur ein weiteres Mal die Sinnlosigkeit des Verfassungschutzes. Landessprecherin Isabelle Windhorst bedankt sich beim CDU-Innenminister für die Werbung: „Sehr nett, Herr Schünemann!“

Positionen der Linksjugend ['solid] Niedersachsen zu Geheimdiensten findet ihr hier: Freiheit statt “Top Secret”

Schünemann rettet „nationale Interessen“

Linke Jugendorganisation reagiert auf Schünemanns Aussagen zur „illegalen Einwanderung“ und der Aushebelung von vermeintlichen „nationalen Interessen“ durch die Europäische Union. Anläßlich der heutigen Beratung zur Einwanderungspolitik der EU im Bundesrat äußern sich Sprecher der Linksjugend ['solid] Niedersachsen zu Schünemanns Aussagen.

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Bad Nenndorf darf kein Wallfahrtsort für Neonazis werden

Für den 2.August haben Neonazis eine Demonstration im niedersächsischen Bad Nenndorf angemeldet. Die Linksjugend ['solid] Niedersachsen befürchtet, dass sich Bad Nenndorf zu einem jährlichen Wallfahrtsort für die lokale und überregionale Naziszene entwickeln wird. Die Neonazis verkünden im Internet, dass sie weitere Demonstrationen bis 2010 angemeldet hätten. „Die Gesellschaft darf nicht zusehen, wie Nazis neue Wallfahrtsorte schaffen, an denen die Geschichte verklärt wird.“, erklärt Linksjugend ['solid] Landessprecher Kai Padberg.

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„Ihre Bildungspolitik kotzt uns an, Frau Kultusministerin“

Nach zahlreichen Schülerdemonstration in Niedersachsen fordern Landessprecher der Linksjugend ['solid] nun den Rücktritt der niedersächsischen Kultusministerin Heister-Neumann. “Die Schülerdemos stellen der niedersächsischen Landesregierung ein Armutszeugnis aus”, erklärt Antje Rosebrock, LandessprecherIn der Linksjugend ['solid] in Niedersachen.

“Die Schülerinnen und Schüler fordern zu Recht mehr Lehrer, kleinere Klassen und eine flächendeckende Versorgung mit Gesamtschulen.”, zählt Rosebrock die Forderungen der Schüler auf. Dazu käme dann auch noch das G8, das Turboabitur nach zwölf Jahren, bemängelt Fabian Hennig. “Wir sollen in immer kürzerer Zeit immer mehr lernen, aber Bulemielernen bringt nichts. Ihre Bildungspolitik kotzt uns an, Frau Kultusministerin.”, geht Hennig, Landessprecher der Linksjugend ['solid] Niedersachsen mit Frau Heister-Neumann hart ins Gericht.
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