Monthly Archive for März, 2009

Wiederholte Waffenfunde bei Neonazis in Niedersachsen belegen das permanente Gewaltpotential, das in der rechtsextremen Szene vorhanden ist. Der Landesverband der Linksjugend ['solid] fordert die Landesregierung auf, sich endlich ernsthaft diesem Problem zu widmen.

Ein weiteres Mal wurden diese Woche bei Anhängern neofaschistischer Gruppierungen Waffen entdeckt, wie der aktuellen Presse zu entnehmen ist. Auch dieser Vorfall reiht sich nahtlos in eine Reihe von Berichten der letzten Monate ein, wonach es eine zunehmende Bewaffnung von Personenkreisen gibt, die eindeutig dem rechtsextremistischen Spektrum zuzuordnen sind, Höhepunkte waren sicherlich die Durchsuchungen von Nazi-Wohnungen Anfang des Jahres in Südniedersachsen, bei denen zahlreiche schwere Waffen gefunden wurden.

“Anstatt antifaschistisches Engagement zu diskreditieren, sollte sich Innenminister Uwe Schünemann lieber darum kümmern, dass es für solche Leute keinerlei Möglichkeit gibt, in den Besitz von Waffen zu gelangen”, sagt Landessprecherin Marta Moor mit Hinweis auf die ständigen Versuche des CDU-Mannes, ein Nazi-Problem in Niedersachsen zu negieren, sowie die starke Beobachtung linker Strukturen durch den Verfassungsschutz. Mehr als 140 Menschen sind seit 1990 in Deutschland durch rechte Gewalt getötet worden – angesichts solcher Zahlen ist es erschreckend, von solchen Funden zu hören.

Die Vorfälle zeigen aber deutlich, dass die Verbindung von Rechtsextremismus und brutalster Gewalt nicht zu leugnen ist. Jeder, der nicht in das verquere Weltbild der Nazis passt, kann ein potentielles Opfer sein. Linksjugend ['solid] setzt einer faschistischen Ideologie die Vorstellung einer Gesellschaft gegenüber, in der alle Menschen solidarisch und friedlich miteinander leben.