Erklärung des LSpR Niedersachsen zu den Ergebnissen der Landesvertreterversammlung der LINKEN vom 3. 11. 2007

Als am späten Abend des 3. November feststand, dass unser Genosse Victor Perli lediglich auf Platz 10 der Landesliste zur kommenden Landtagswahl von den Delegierten der Landesvertreterversammlung gewählt worden war, war die Enttäuschung unter uns jüngeren Genossen groß.

Victor hatte sich mit bildungspolitischen Themen zunächst für Listenplatz sechs beworben. Bei Einzug der LINKEN in den niedersächsischen Landtag hätte dieser Platz ein sicheres Mandat bedeutet. Nach knapper Niederlage trat Victor aus Rücksicht auf Hans-Henning Adler aber erst wieder bei der Vergabe von Listenplatz zehn an und gewann diesen schließlich in der Stichwahl überragend mit einer Mehrheit von 70 Stimmen. Dies lässt auf eine eigentlich vorhandene breite Zustimmung zu seiner Kandidatur an der Basis schließen.

Die unglückliche Konstellation von kompetenten Kandidaten und deren Nichtbereitschaft zurückzuziehen verhinderten eine strategische Setzung des Themas Bildung und nicht zuletzt des Jugendverbandes in diesem Wahlkampf. Als Partei, die in den Medien zumeist mit dem Prädikat „überaltert und ewig gestrig“ gebrandmarkt wird, können wir uns das eigentlich nicht erlauben. Der Altersdurchschnitt der aussichtreichen Kandidaten auf der Liste liegt nun bei über fünfzig Jahren. Schüler, Auszubildende, Studierende und andere junge Menschen sind dadurch nur unzureichend vertreten. Ob mit dieser Liste eine Landespolitik gestaltet werden kann, welche die Interessen junger Menschen berücksichtigt und durch die sie sich vertreten fühlen, bleibt abzuwarten. Hinzu kommt, dass die Spitzenkandidatinnen und Kandidaten auf den ersten acht Plätzen zwar hervorragende Qualifikationen für die verschiedensten politischen Felder haben, ein auf das Thema Bildung forcierter Kandidat aber fehlt. Dabei ist dieses das landespolitische Thema
Nummer 1, da die Bundesländer hier ihre Hoheit haben.

Andere Parteien haben längst erkannt, wie wichtig Politik von jungen Menschen für junge Menschen ist. Sie wissen auch um den hohen Stellenwert bildungspolitischer Themen in der Landespolitik. Ein Blick auf die vorderen Listenplätze der Grünen und der FDP verdeutlicht das. Mitglieder ihrer Jugendverbände sind auf aussichtreichen Listenplätzen vertreten. Warum setzt die LINKE in Niedersachsen auf eine Liste, mit der sich kein Jugendlicher identifizieren kann und mit der kein bildungspolitischer Blumentopf zu gewinnen ist?

Politik geht uns alle etwas an, immerhin werden durch sie unsere Chancen und unsere Teilhabe am gesellschaftlichen Reichtum bestimmt. Deshalb sollte Jugendlichen auch die Möglichkeit der Mitbestimmung gegeben werden.

Dies ist bei der Listenplatzvergabe aber eindeutig nicht berücksichtigt worden, was sehr schade und unverständlich ist.

Es ist bedauerlich, dass bei der Aufstellung der Liste das Votum des Jugendverbandes für dessen einzigen Kandidaten so wenig berücksichtigt wurde. Immerhin erwartet die Partei von den Mitgliedern des Jugendverbandes eine aktive Mithilfe beim Wahlkampf, wie zu jeder Wahl. Den Parteisympathisanten, die in erster Linie bei der Linksjugend ['solid], aber nicht bei der Linken engagiert sind, so eine Abfuhr zu erteilen ist etwas unbedacht.

Trotzdem, oder gerade deshalb, wollen wir als Jugendverband beweisen, dass wir einen ansprechenden und frechen Wahlkampf führen können, um junge Menschen für linke Politik zu begeistern. In ganz Niedersachsen werden wir als Linksjugend [´solid] präsent sein, um zu zeigen, wer wir sind und was wir wollen und dass selbst eine „alte“ Linke die einzige wählbare Alternative ist!